Die FDP. Mal wieder…

Nein, irgendwie lässt diese Partei keinen Fettnapf aus, und sei er auch noch so klein. Die Erwartungen an P. Rösler wurden böse enttäuscht: Nicht nur, dass er des öfteren in Funk und Fernsehen durch Nichtwissen glänzte. Er konnte es auch nicht lassen, von Steuersenkung zu sprechen in  einer Zeit, da anscheinend die breite deutsche steuerzahlende Bevölkerung ebendas nicht will. Stattdessen sollen die Staatsfinanzen auf Vordermann gebracht werden. Aber selbst das hat die FDP nicht verstanden.

Nun also die Forderung Röslers, die Förderung für Solarenergie nur bis zu einem jährlichen Ausbauziel von 1.000 MWp zu fördern. Sein Kabinettskollege Röttgen, übrigens der hierfür Zuständige, ist da schon längst viel weiter. Ein atmender Deckel ist ins EEG eingeflossen, und der besagt, dass wenn der Zubau von Photovoltaik-Leistung innerhalb eines Jahres einen bestimmten Wert übersteigt, die Förderung im nächsten Jahr gestaffelt gekürzt wird. Das ist auch sehr sinnvoll. Denn je mehr Solarmodule im Land installiert werden, desto schneller greifen die Degressionseffekte bei den Kosten, die Module werden also entsprechend billiger. Das hat auch bisher schon funktioniert, und dieses Jahr ganz besonders, denn die Modulpreise sind je nach Technologie (kristallin, Dünnschicht) zum bis zu 40% seit Jahresanfang gefallen. Da ist es durchaus in Ordnung, dass die Einspeisevergütungen für PV-Strom ab 1. Januar 2012 um 15% sinken. Alles in Ordnung also.

Einer versteht’s wieder nicht: Philipp Rösler.